ARBEITSDOKMENT - Diese Seite ist ein Arbeitsdokument und keine offizielle Stellungnahme der Lizenzen Gruppe.

UNTERSUCHUNG - Ziel der Untersuchung ist zum einen eine grundlegende Beschreibung und Strukturierung des jeweiligen Themas oder Aspekts sowie - wenn möglich - dessen Einordnung in ein übergeordnetes Thema. Zum anderen sollen andere Arbeitsgruppen, Gremien oder Projekte informiert und zur weiteren Auseinandersetzung mit dem Thema oder Aspekt angeregt werden.
Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder Korrektheit der Informationen auf dieser Seite.

Auf dieser Seite werden mögliche Rechte und Schutzfristen bezüglich deren Relevanz für Einrichtungen des kulturellen Erbes untersucht. Ziel ist es, alle relevanten gesetzlichen Grundlagen zu ermitteln, die in den jeweiligen Sparten der Einrichtungen des kulturellen Erbes berücksichtigt werden müssen.

Inhalt

Einleitung

In der folgenden Tabelle sind relevante Rechte und Schutzfristen sowie teilweise deren Dauer aufgelistet. Nach Paul Klimpel bestehen folgende Unterschiede zwischen Urheberrecht und Schutzfristen.

„Die Schutzfristen für Leistungsschutzrechte unterscheiden sich in zweifacher Hinsicht von denen für Urheberrechte. Zum einen sind sie kürzer. Es gibt hier unterschiedliche Schutzfristen, von 15 Jahren für Datenbankhersteller bis zu 70 Jahren für Tonträgerhersteller, wobei die in der Praxis wichtigsten Leistungsschutzrechte (insbesondere die für ausübende Künstler) bei 50 Jahren liegen. Zum anderen läuft die Schutzfrist bereits ab der Veröffentlichung beziehungsweise, wenn nicht veröffentlicht wird, ab der Erstellung – und nicht, wie beim Urheberrecht, ab dem Tod des Urhebers. “

Siehe: Klimpel, Paul: Kulturelles Erbe digital : Eine kleine Rechtsfibel, Seite 19 f.

In den weiteren Spalten der Tabelle wird deren Relevanz für die Medientypen benannt. Ist ein Recht oder eine Schutzfrist zumindest für einen Medientyp relevant, wird in der Spalte „Gesamt“ „Ja“ eingetragen. Dadurch wird ermittelt, ob die Rechte oder Schutzfristen für Einrichtungen des kulturellen Erbes relevant sind. Ziel ist, daraus abzuleiten:

welche Schutzrechte für die Einrichtungen des kulturellen Erbes relevant sind.
welche standardisierten Werten aus den Rechtehinweis/Lizenz (Empfehlung 3.0) für die Zeitliche Gültigkeit (Empfehlung 3.0) abgeleitet werden können.

Voraussetzung dafür ist, dass entweder die Rights Statements um weitere Rechtehinweise erweitert werden, oder dass die notwendigen Rechtehinweise von anderen vertrauenswürdigen Einrichtungen bereitgestellt werden. Siehe : Untersuchung - Erweiterung Rechtehinweise.

Übersicht

Legende

Die Bewertung in der folgenden Tabelle wurde individuell vergeben und erhebt keinen Anspruch auf Korrektheit. Sie dient vielmehr als Diskussionsgrundlage für eine Abstimmung in einem erweiterten spartenübergreifenden Anwenderkreis.

= Relevant bezüglich der Rechtebeschreibung
= Wahrscheinlich nicht relevant bezüglich der Rechtebeschreibung
= Unklare Relevanz bezüglich der Rechtebeschreibung

Bezeichnung	Dauer	Weitere Informationen
Urheberrecht		Urheberrecht (Deutschland)
Urheberrechtsschutz	70	Dauer: Jahre ab Sterbedatum der/s Urheberin/Urhebers Urheberrecht_(Deutschland)
Verwandte Schutzrechte		Verwandte Schutzrechte Handreichung - Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Digitalisierungsprojekte von Gedächtnisinstitutionen - Seite 12
Schutz wissenschaftlicher Ausgaben	25	Dauer: Erscheinen der Ausgabe [falls nicht binnen 25 Jahren erschienen: ab Herstellung] (§ 70 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz nachgelassener Werke, auch „editio princeps“	25	Dauer: Erscheinen des Werkes [falls erste öffentliche Wiedergabe binnen 25 Jahren: ab dieser] (§ 71 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz der Lichtbilder	50	Erscheinen des Lichtbilds [falls erste erlaubte öffentliche Wiedergabe binnen 50 Jahren: ab dieser; falls binnen 50 Jahren weder erschienen noch erlaubterweise öffentlich wiedergegeben: ab Herstellung] (§ 72 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des ausübenden Künstlers	70 (50)	(Vermögensrechte aus §§ 77, 78:) Erscheinen des Tonträgers, auf dem die Darbietung aufgezeichnet wurde [falls erste erlaubte Benutzung zur öffentlichen Wiedergabe binnen 70 Jahren: ab dieser; falls nicht aufgezeichnet: ab Erscheinen der Aufzeichnung (50 Jahre) bzw. wenn erste erlaubte Benutzung zur öffentlichen Wiedergabe binnen 50 Jahren: ab dieser (50 Jahre)] (§ 82 Abs. 2 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des Veranstalters	25	Erscheinen einer Aufzeichnung der Darbietung eines ausübenden Künstlers [falls erste erlaubte Benutzung zur öffentlichen Wiedergabe binnen 50 Jahren: ab dieser; falls binnen 50 Jahren weder erschienen noch erlaubterweise zur öffentlichen Wiedergabe benutzt: ab Darbietung] (§ 82 Abs. 2 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des Tonträgerherstellers	70 (50)	Erscheinen des Tonträgers [falls nicht binnen 50 Jahren erscheinen, aber erste erlaubte öffentliche Wiedergabe binnen 50 Jahren: ab dieser; falls binnen 50 Jahren weder erscheinen noch erlaubterweise öffentlich wiedergegeben: ab Herstellung (50 Jahre)] (§ 85 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des Sendeunternehmens	50	Erste Funksendung (§ 87 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des Datenbankherstellers	15	Veröffentlichung der Datenbank [falls nicht binnen 15 Jahren veröffentlicht: ab Herstellung] (§ 87d UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des Presseverlegers	1	Veröffentlichung des Presseerzeugnisses (§ 87g Abs. 2 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz des Filmherstellers	50	Erscheinen des Bild- oder Bild- und Tonträgers [falls erste erlaubte Benutzung zur öffentlichen Wiedergabe binnen 50 Jahren: ab dieser; falls binnen 50 Jahren weder erschienen noch erlaubterweise zur öffentlichen Wiedergabe benutzt: ab Herstellung] (§ 94 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Schutz der Laufbilder	50	Erscheinen des Bild- oder Bild- und Tonträgers [falls erste erlaubte Benutzung zur öffentlichen Wiedergabe binnen 50 Jahren: ab dieser; falls binnen 50 Jahren weder erschienen noch erlaubterweise zur öffentlichen Wiedergabe benutzt: ab Herstellung] (§ 94 Abs. 3 UrhG) Verwandte_Schutzrechte/Übersicht
Verwertungsrecht		Verwertungsrecht Handreichung - Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Digitalisierungsprojekte von Gedächtnisinstitutionen - Seite 13
Vervielfältigungsrecht
Verbreitungsrecht
Ausstellungsrecht
Urheberpersönlichkeitsrecht		Anders als das allgemeine Persönlichkeitsrecht jedes Menschen (aPR) erlischt das UPR nicht mit dem Tod des Urhebers, sondern folgt der urheberrechtlichen Schutzfrist von derzeit 70 Jahren ab dem Tod und ist vererblich. Handreichung - Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Digitalisierungsprojekte von Gedächtnisinstitutionen - Seite 32
Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht	Bis zum Tod des Urhebers	Vermutlich enthalten Objekt aller Medientypen aus junger Zeit persönlichkeitsrechtlich relevante Inhalte Persönlichkeitsrecht (Deutschland) Anders als das allgemeine Persönlichkeitsrecht jedes Menschen (aPR) erlischt das UPR nicht mit dem Tod des Urhebers, sondern folgt der urheberrechtlichen Schutzfrist von derzeit 70 Jahren ab dem Tod und ist vererblich. Handreichung - Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Digitalisierungsprojekte von Gedächtnisinstitutionen - Seite 32
Postmortales Persönlichkeitsrecht		Postmortales Persönlichkeitsrecht Handreichung - Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Digitalisierungsprojekte von Gedächtnisinstitutionen - Seite 34

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Untersuchung - Rechte und Schutzfristen

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